Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
des Informationsdienstes für
Altertums- und Heimatforscher "www.altertumsforschung.de"
-- Stand 02. Dezember 2004 --
Geltungsbereich, Leistungsbeschreibung und Serviceinhalt
Grundlage unseres Vertrages sind die vorliegenden AGB, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie bereits beim Aufruf einer unserer Internetseiten anerkennen und im Zuge Ihrer Registrierung mittels Buttonklick nochmals ausdrücklich bestätigen.
Die AGB sowie alle Änderungen sind im Internet jederzeit abrufbar und können ausgedruckt werden. Die AGB gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen.
Der Informationsanbieter ermöglicht es dem Nutzer, im Rahmen seines kostenpflichtigen Angebotes über das Internet gegen Entgelt Beiträge kaufen zu können. Der jeweils geltende Nutzungspreis wird in der Seitenvorschau ausgewiesen.
Die Nutzung des Informationsservices erfolgt dadurch, dass der Kunde Inhalte bzw. den jeweiligen Beitrag
über das System durch klicken auf einen Link abruft. Ein Vertrag über die entgeltpflichtigen Leistungen
zwischen dem Kunden und dem Informationsanbieter kommt zustande, wenn der Nutzer in der entsprechenden Eingabemaske (Seitenvorschau) die Angaben zum Angebot und Preis durch Klicken auf den entsprechenden Button akzeptiert. Die Dauer für die jeweilige Nutzung bzw. den Zugriff auf den jeweiligen Beitrag beschränkt sich auf den jeweiligen Seitenaufruf. Es wird daher empfohlen das aufgerufene Informationsangebot auszudrucken (Copyright beachten!) und in einem handelsüblichen Ordner zu archivieren.
Der Informationsservice des Informationsanbieters wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Er ist berechtigt, seinen Service jederzeit einzustellen, einzuschränken, zu erweitern oder zu ändern.
Nutzungszeiten und Nutzungsart
Der kostenpflichtige Service steht in der Regel 24 Stunden täglich zur Verfügung. Ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten
oder Arbeiten am System durchgeführt werden.
Der Informationsanbieter stellt die Beiträge in den üblichen Dateiformaten (*.html,*.pdf,*.xls,*.doc,*.gif,*.jpg) auf einem Server zum Abruf durch den Nutzer zur Verfügung. Für den Zugang zum Internet und World Wide Web ist der Nutzer selbst verantwortlich, dies ist nicht Gegenstand dieser Vereinbarung.
Zugangsberechtigung
Der Nutzer registriert sich über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske. Danach muss
der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort bestimmen und eingeben, welche er selbst auswählen kann.
Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens, sowie des Passwortes selbst verantwortlich. Bei Kenntnisnahme der Nutzung des Zugangs durch Dritte ist unverzüglich der Informationsanbieter zu informieren
(Telefon 06430-929979).
Pflichten des Nutzers
Der Nutzer darf den Service des Informationsanbieters nur sachgerecht nutzen. Er wird ausdrücklich aufgefordert:
- Seine Userdaten wahrheitsgemäß anzugeben.
- Dafür Sorge zu tragen, dass Rechnungsemails zugestellt werden können.
- Rechnungsbeträge unaufgefordert innerhalb von 7 Tagen zu überweisen.
- Die Denkmalschutzgesetze einzuhalten und auf den in den Artikeln angesprochenen kulturhistorischen Stätten keine ungenehmigten Nachforschungen anzustellen.
- Seinen Usernamen und das Kenn- sowie das Paßwort geheim zu halten.
- Die Copyrightbestimmungen strikt einzuhalten und Seiteninhalte nur für eigene Zwecke zu nutzen.
Der Nutzer hat uns die aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schäden zu ersetzen. Siehe hierzu „Gewährleistung und Haftung“.
Nutzungsentgeld
Um kostenpflichtige Dokumente abrufen zu können müssen Sie vorher Ihr Guthabenkonto aufladen.
Virtuelle Gebühreneinheit ist in Anlehnung an die historische Ausrichtung des Informationsangebots der sogenannte "Kreuzer".
Beispiel: 6 Euro ergeben 100 Kreuzer.
Der Informationsanbieter erstellt zum Zeitpunkt der Guthabenkontoaktualisierung - also dem Aufladen des Kontos
durch den Nutzer - ein elektronische Rechnung.
Die Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Der Versand der Rechnung erfolgt per eMail an die im Benutzerkonto angegebene eMailadresse.
Der Nutzer verpflichtet sich den in der Rechnung aufgeführten Betrag innerhalb einer Frist von 7 Tagen auf das Konto des Informationsanbieters zu überweisen.
Falls Sie nicht in Deutschland wohnen haben Sie die Möglichkeit den Rechnungsbetrag in Bar per Brief zu senden oder für die Überweisung die internationale
Kontonummer IBAN/BIC zu verwenden (nur geringe Überweisungsgebühr).
Eine Rückvergütung von virtuellem Restguthaben ist nicht möglich.
Der Informationsanbieter speichert und verarbeitet die Nutzungsdaten zur Ermittlung und Abrechnung der vom Kunden in Anspruch genommenen Leistungen.
Nutzungsumfang und Urheberrechte (Copyright)
Mit der Bestätigung der Angaben zum Angebot und Preis in der Seitenvorschau, erhält der Nutzer die Zugangsberechtigung zu den ausgewählten Inhalten des Informationsanbieters die er nunmehr auf dem Bildschirm lesen und sich zusätzlich auch ausdrucken kann. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar.
Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Beiträgen, Artikeln, Fotos etc. stehen ausschließlich dem Informationsanbieter zu.
Der Nutzer ist berechtigt, gegen Entgeltzahlung den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei ist das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der
Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (z.B. Ausdruck von dem jeweiligen Beitrag) nur zu privaten Zwecken bzw. zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten
nur, wenn Copyrightvermerke in den privaten Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.
Die komplette oder auszugsweise Veröffentlichung der abgerufenen Seiteninhalte beispielsweise in einer nutzereigenen
Internetpräsenz oder einem öffentlichen oder internen Diskussionsforum wird ausdrücklich untersagt.
Dies gilt auch für Umarbeitungen.
Das Abbilden von sogenannten Screenshots in TV- oder Printmedien ist nur nach vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des
Informationsanbieters erlaubt.
Der Informationsanbieter behält sich vor in solch einem Fall Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Gewährleistung, Haftung und Widerspruchsrecht
Der Informationsanbieter stellt die Beiträge etc. dem Nutzer zum Abruf und zur vertragsgemäßen Nutzung zur Verfügung. Der Informationsanbieter übernimmt ausdrücklich keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer.
Qualitätsmängel an den zur Verfügung gestellten Inhalten können vom Nutzer beim Informationsanbieter per eMail reklamiert werden..
Ein Widerrufsrecht gem. § 355 BGB bzw. ein Rückgaberecht gem. § 356 BGB für den Nutzer besteht auf grund § 312 d Abs. 4, Nr. 3 BGB nicht.
Der Informationsanbieter trägt nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungswege.
Der Service des Informationsanbieters ist kein Hochsicherheitssystem und kann schon allein durch seine Anbindung an das Internet und der sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu dem Informationsanbieter nicht von Dritten abgehört oder aufgezeichnet wird.
Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die der Informationsanbieter durch die
missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste oder dadurch entstehen, dass der
Nutzer seinen wesentlichen Vertragspflichten nicht nachkommt. Der Nutzer stellt den Informationsanbieter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Außerdem verpflichtet sich der Nutzer, den Informationsanbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.
Auf der Website www.altertumsforschung.de und allen anderen zu dieser Domain
gehörenden Subdomains befinden sich Links zu anderen
Seiten im Internet. Der Informationsanbieter betont ausdrücklich, dass er keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten
hat, auf die verwiesen (gelinkt) wird. Der Informationsanbieter kann daher auch keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen übernehmen. Deshalb distanziert sich der Informationsanbieter hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle enthaltenen Links zu externen Seiten und alle Inhalte dieser Seiten, zu denen diese Links führen.
Es wird ausdrücklich betont, dass letzt genannte Vereinbarung (im Volksmund Disclaimer genannt) auch für unregistrierte Nutzer gilt.
Schadensersatzanspruch bei virtuellem Terrorismus
Der Informationsanbieter wird jede Form von virtuellen Angriffen juristisch verfolgen. Hierzu gehören insbesondere:
- Gezielte Störung des Informationsbetriebs durch das Generieren von hohem Datentransfervolumen.
- Mißbrauch der mailversendenden Skripte wie beispielsweise "Seite empfehlen".
- Gezieltes Eintragen der eMailadresse des Informationsanbieters in sog. SPAM-Mailern.
- Verwenden von Informationen aus dem Informationsangebot zur Verleumdung des Informationsanbieters in den
einschlägigen Internetforen oder sonstigen Medien.
Der Schadensersatzanspruch richtet sich nach dem Umfang des Schadens, beträgt jedoch mindestens 1000 Euro pro Ereignis
und Tag. Er ist unabhängig davon ob der Täter ein angemeldeter Nutzer ist, denn der Informationsanbieter geht generell davon
aus, dass jeder Besucher der Seite "www.altertumsforschung.de" die frei zugängliche AGB einsieht.
Datenschutz
Der Nutzer wird hiermit gemäß Datenschutzgesetz sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen davon unterrichtet, dass die im Rahmen der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten ausschließlich zu dem Zwecke maschinenlesbar gespeichert, verarbeitet und genutzt werden, zu dem der Nutzer dieses angegeben hat, sofern keine Einwilligung in eine andere Nutzungsart erteilt wurde.
Der INFORMATIONSANBIETER ist berechtigt personenbezogene Daten sowie Profildaten und statistische Daten für folgende Zwecke zu erheben und zu nutzen:
- Für die Zusendung von Informationen und News per eMail.
- Für die optimale Ausrichtung des Dienstes an den Interessen und Vorlieben des Nutzers.
Der Informationsanbieter verpflichtet sich personenbezogenbezogene Daten nicht an Firmen oder Privatpersonen weiterzugeben.
Kündigung, Sperrung des Zugangs
Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jeder Partei vorbehalten. Das Recht auf unverzügliche Sperrung des Zugangs ist für den Informationsanbieter insbesondere dann gegeben, wenn:
- Der Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt.
- Der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot des Informationsanbieters für rechtswidrige Zwecken einsetzt.
- Der Nutzer trotz Mahnung die Rechnungen nicht zahlt.
Darüber hinaus behält sich der Informationsanbieter vor, bestimmten Personen ohne Angabe von
Gründen den Zugang zum Informationsservice zu verwehren. Der Informationsanbieter ist berechtigt
den Zugang zu seinem Service ohne Zustellung einer Kündigung mit sofortiger Wirkung zu sperren und
den Nutzer auch für die Zukunft von der Nutzung des Services ausschließen.
Eine Rückvergütung des virtuellen Restguthabens ist bei Sperrung wegen grobem Fehlverhalten ausgeschlossen.
Zeugnisverweigerungsrecht
Der Informationsanbieter als Journalist/Publizist von Erkenntnissen auf dem Gebiet der Altertums-
und Heimatforschung macht für sich das Zeugnisverweigerungsrecht nach §§ 53 StPO geltend.
Es werden keine Auskünfte über die Person des Verfassers oder Einsenders von Beiträgen und Unterlagen oder der
sonstigen Informanten, sowie über gemachten Mitteilungen erteilt.
Schlussbestimmungen und anwendbares Recht
Gerichtsstand ist Diez/Lahn.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB einschließlich Änderungen dieser Klausel bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieses Vertrages berührt die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Vereinbarung nicht. Ungültige oder unvollständige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung am nächsten kommen.
Durch diese Vereinbarungen ergibt sich zwischen dem Informationsanbieter und dem Nutzer kein gesellschaftsrechtliches Verhältnis.
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